Schmerzensgeld · Verkehrsunfall · HWS-Distorsion · Körperverletzung · Verschuldenspflicht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 114
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
rechtliches Gehör · vorgetragene Rechtsansicht zur Anwendung des § 3 Abs 1 S 2 … · Spezialvorschrift des § 4 Abs 5 S 3 BEEG · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verletzung von Art 4 GRCh (juris: EUGrdRCh) durch … · Mitteilung der zu erwartenden Haftbedingungen unzureichend · eigene fachgerichtliche Gefahrenprognose nicht erkennbar · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Anwaltsgerichtliches Verfahren: Besorgnis der Befangenheit bei Übergehen eines Akteneinsichtsantrags
Berufsrecht
Aufklärungspflicht gegenüber den Investoren mit noch … · Schadensersatzanspruch wegen Schutzgesetzverletzung und …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung als unzulässig · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung einer eigenständigen Gehörsverletzung bei Absehen …
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Landesrecht · Entfallen der Bindungswirkung für Revisionsgericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens · Anerkenntnis bei Begleichung einer Rechnung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenüber der Vorinstanz abweichende Beurteilung der …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · vorherige Anhörung der Beteiligten · Entscheidung vor Ablauf der Anhörungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
hier: mangelnde fachgerichtliche Prüfung des Vorliegens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der … · Schriftsatznachlass nach Erteilung eines rechtlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung des Unterlassungsschuldners für Handlungen Dritter
Kartellrecht
Distanzierender Hinweis des den Schriftsatz eines Dritten …
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Einreise …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · miterlebter Suizid · vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Erlass einer lauterbarkeitsrechtlichen eV wegen des … · Rüge einer Grundrechtsverletzung durch Abweichen des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs zwischen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht