Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 116
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verdrängung unangenehmer Gemütszustände mithilfe von … · kein schutzwürdiges Rechtsschutzziel · Missbrauchsgebühr · Ermessenswidrigkeit der Verhängung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
verfassungsrechtliche Bedenken gegen Abänderung einer … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
erforderliche Urteilsfeststellungen bei …
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: unterbliebene Anhörung der Gegenseite zu …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Wehrrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Ausbildungsduldung · Identitätsklärung · Aufenthaltsgesetz · Anerkennung ausländischer Urteile · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beurteilung für abgeordneten Richter
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Änderung der ursprünglichen Beschlussfassung · Besetzung des Spruchkörpers
Sozialrecht
Anforderungen an die Unterschrift bei nicht feststehender …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
spät erhobene Verzögerungsrüge · Rechtsmissbrauch · Entschädigungsanspruch auch für Beigeladene im … · Maßgeblichkeit des Zeitraums der Beiladung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Gehörsverletzung · Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Darlegung eines Verfahrensmangels · Verletzung rechtlichen Gehörs · Übernahme der Fahrkosten für die Anreise zur mündlichen … · Ablehnung durch das LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung · gewünschte Vertretung durch Rechtsanwalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
unbegründeter Einwand unzulässiger Zeugenvereidigung und …
Zivilrecht
Haftung des Emittenten wegen unterlassener unverzüglicher … · Erwerb von Finanzinstrumenten durch Zeichnung von Aktien …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bestimmung von Arbeitsvorgängen · schwierige Antikörperbestimmung · Durchführung von Coombs-Tests
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorlage einer unvollständigen Akte an den Richter
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Prüfung der genügenden Entschuldigung des Betroffenen bei … · Mitteilung des Entschuldigungsgrunds im Bußgeldurteil · Aufklärungsbemühungen des Bußgeldrichters zum …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · richterliche Hinweispflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Darlegungserfordernis
Wehrrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Prozessstandschaft zur Geltendmachung des Anspruchs eines … · mangelnde Grundrechtsfähigkeit des Landkreises · Art 6 Abs 2 S 2 GG vermittelt kein materielles …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen