Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 118
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Berücksichtigung individueller Teilhabeeinschränkungen · persönliche Nachteile im Berufsleben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
insb keine hinreichende Darlegung einer Verletzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Isolierhülsen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit eines Aufhebungsantrags vor Entscheidung über … · Anforderungen an die Begründung des Schiedsspruchs · Gehörsrüge wegen Nichtberücksichtigung wesentlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
bei Streit um Aufforderung zur vorzeitigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
stille Gesellschafterin in einer Steuerberatungsgesellschaft · Tochter-GmbH · Niederlassungsleiterin · Abgrenzung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Schriftstückausstellung im Sinne von § 4 Abs 6 S 3 StVG
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abschalteinrichtung · Gebrauchtwagenkauf · Emissionsrechtsverstoß · Sachmangel · Rückabwicklung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fortsetzung des Verfahrens
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · offensichtlich unzulässiges Rechtsmittel (hier …
Verfassungsrecht Gegenvorstellung verworfen
Verfahrensfehler · Überraschungsentscheidung · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Pfändung · Verjährung · Zwangsvollstreckung · präjudizielle Bindungswirkung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
hier: Ablehnung von Schadensersatzansprüchen im … · insb keine Amtspflichtverletzung dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Heranziehung des Berliner Mietspiegels 2017 als einfacher … · Orientierungshilfe für die Spanneneinordnung · geeignete Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der … · Einholung eines Sachverständigengutachtens
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vertretungszwang · rechtliche Begründung · Aufgabe des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Berechnung der Mitgliederzahl · Vorlage von anonymisierten Mitgliederlisten · Wahrnehmung von Verbraucherinteressen weitgehend durch …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Berechnung der Mitgliederzahl · Vorlage von anonymisierten Mitgliederlisten · Wahrnehmung von Verbraucherinteressen weitgehend durch …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unterbliebene Zugänglichmachung von nicht zu den Akten … · Nichtspeicherung sämtlicher Rohmessdaten · Schutzbereich des rechtlichen Gehörs · Grundsatz des fairen Verfahrens
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Mehrarbeit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht