Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 121
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Erforderlichkeit der Wiederholung der Anhörung des … · Voraussetzungen für eine Anordnung zur Entscheidung über …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnwert der vom Unterhaltspflichtigen bewohnten in seinem … · Bewertung eines vom Arbeitgeber gewährten Zuschusses für …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Unterlassene erneute Vernehmung von erstinstanzlich …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
kein Zuständigkeitsübergang
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben
Beschränkung der Geheimhaltungsverpflichtung auf einzelne …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
persönliche Anhörung in Corona-Zeiten
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · gesetzlicher Richter · Berufungsverfahren · Übertragung des Verfahrens auf den Berichterstatter
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Vorliegen eines Gehörsverstoßes des Berufungsgerichts im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Streitwert und Beschwer der Parteien · Bemessung der Beschwer in Abweichung vom …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erhältlichkeit von Medikamenten im Heimatstaat
Verwaltungsrecht
Zur Besetzung des Senats wird auf den Beschluss vom 26. Mai 2020 – L 4 SF 34/20 AB – sowie auf die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Stuttgart: Überraschungsentscheidung in finanzgerichtlichem Verfahren verletzt Anspruch auf …
Verfassungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aussetzung der Vollziehung wegen eines Begründungsmangels …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
erfolglose Beschwerde gegen Kürzung der Dienstbezüge
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung des Art 19 Abs 4 GG durch Verneinung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anhörung des Betroffenen ohne Teilnahme des … · Prüfung der Kompetenz des Betreuers zur Einwilligung in die …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Entscheidung durch Urteil des Einzelrichters · abweichende Wertung der Kausalitätsfrage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht