Verwerfung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid wegen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 125
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
keine rückwirkende Heilung durch Nachholung der Anhörung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Beweislast · außerordentliche Verdachtskündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Auslegung einer strafverfahrensgegenständlichen Erklärung … · Einziehung eines Tatmittels
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensart bei einer beantragten Behandlungsdauer von … · Verwertbarkeit des aufgrund einer Untersuchung in …
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abweichung von anthropologischem Identitätsgutachten nur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Berufsordnung · Sexueller Missbrauch · Heilberufsgesetz · Behandlungsverhältnis · Berufspflichtverletzung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anhörungsrüge
Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Mit ihrem Eilantrag nach § 47 Abs. 6 VwGO in der Fassung des Antrags vom 24. Juli 2020 begehrt die …
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Dienstliche Beurteilung · Besetzungsverfahren · Beförderung · Gleichbehandlung · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · BVerfSchG · Datenschutz · Ermessensprüfung · Nachrichtendienst
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Gebots rechtlichen Gehörs bei Verstößen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen Grundsätze der Zeugenvernehmung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung klägerischer Vorbringen
Sozialrecht
Pflicht der Teilnahme des Verfahrenspflegers im …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Kontrollpflicht des Rechtsanwalts über einer Eintragung in … · vorausschauende Anweisungen für den Fall einer …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Die zu gemeinsamer Entscheidung verbundenen Verfassungsbeschwerden richten sich gegen verschiedene …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Subsidiarität gegenüber verwaltungsgerichtlichem … · Eilantrag nach Folgenabwägung abgelehnt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht