Strafrecht Antrag verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 135
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
keine) Verletzung des rechtlichen Gehörs bei unrichtiger …
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmbarkeit des Tatbestandsmerkmals "um eine …
Strafrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bei Erledigung des ursprünglichen Begehrs und fehlenden …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Nichtberücksichtigung eines Angriffsmittels wegen … · Präklusion bei nicht wiederholtem Beweisantrag
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestreiten mit Nichtmehrwissen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · hinreichende Bezeichnung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
schlüssige Bezeichnung von Verfahrensmängeln · Rüge der Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter … · vermeintlich übergangenes Vorgehen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kartellrecht Aufgehoben
Strafrecht Gegenvorstellung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Rückführung nach Schweden · Umdeutung einer Abschiebungsanordnung in Aufgriffsfällen …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Grundrechtsverletzung durch Auferlegung von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsauslegung, Beschwer
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Schokoladenstäbchen IV
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Darlegung einer Rechtsverletzung durch den Bieter
Anspruch des Bieters auf Information über die Grundlagen … · Gewährung rechtlichen Gehörs vor Entscheidung ohne …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung eines Mangels der Mietsache durch den …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sichverschaffen durch Anfertigen von Fotoaufnahmen zum … · Verfolgungsverjährung für den Tatbestand des … · Konkurrenzverhältnis bei Besitz mehrerer … · prozessuale Tatidentität
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht