Notwendigkeit der Vereidigung allgemein vereidigter … · Gehörsverstoß wegen fehlenden Hinweises auf die …
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 142
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
ermessensfehlerfreie Entscheidung · Ermessensreduzierung
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anhörungsrüge
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anforderungen an die von Strafvollstreckungskammern …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Beschluss ohne mündliche Verhandlung nach § 153 Abs 4 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachverhaltsdarstellung auch bei umfangreichem … · Verfahrensfehler · Zurückweisung einer Sachverständigenablehnung · grundsätzliche Bindung des Revisionsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung und Verletzung des Anspruchs auf …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Witwenrente · widerlegbare Vermutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine "Selbsthilfe" gegen unterwertige Beschäftigung und …
Verwaltungsrecht
hinreichende Bezeichnung des Verfahrensmangels
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Darlegung des Zulassungsgrunds der Divergenz · Vertrauen des Bürgermeisters auf Mitarbeiter bei der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Notwendige Vorkehrungen eines Einzelanwalts für die …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
gerichtliche Aufforderung an Prozessbeteiligten zur … · Darlegung des Zulassungsgrunds der Divergenz · Vertrauen des Bürgermeisters auf Mitarbeiter
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Facharbeiterstatus eines Berufskraftfahrers
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
prozessuale Sperrwirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sowie zu Maßgaben des Rechtsschutzanspruchs in Bezug auf … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Einstweilige Aussetzung eines gegen einen Rechtsanwalt …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beachtung der Konsultationspflicht · Revolutionäre Volksbefreiungspartei · Front (DHKP-C) ist Terrorismus unterstützende Vereinigung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
unklare Funktionsbezeichnung des entscheidenden Richters … · Unterbleiben der Verabschiedung einer Prozesspartei nach …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters gewährleistet …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Unwirksamkeit der Einverständniserklärung iS des § 124 Abs … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters erstreckt sich nicht auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen