Einhaltung anwaltlicher Sorgfalt bei Einzelanweisung an …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 143
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung (hier: Beitragserhebung … · Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Wehrrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufklärungsrüge · Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gehörsverletzung bei Einspruchsverwerfung wegen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausbeutungsmissbrauch durch Nichtgewährung von … · Pflicht zur Offenlegung von Kalkulationsunterlagen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sanktionierung gem § 31b PartG bereits bei Fahrlässigkeit … · sowie insb zur Ausweisung staatlicher Mittel iSd § 24 Abs 4 … · Auferlegung von Zahlungsverpflichtungen wegen unrichtiger …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Erfolglosigkeit des Eilantrags, wenn eine …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Nichtberücksichtigung eines PKH-Antrags im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rechtsmittel verworfen
Wahlfeststellung zwischen (gewerbsmäßig begangenem) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Berufungszulassung · Verhältnismäßigkeit · VwGO § 124 · Verwaltungsrecht · Feuerwehrrecht
Verwaltungsrecht
keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Gegenstandswertfestsetzung setzt anwaltliche Tätigkeit im …
Verfassungsrecht Gegenvorstellung verworfen
Konfrontation eines Soldaten mit dem Anblick eines …
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · österreichische Ausgleichszulage · Verfahrensfehler · Gehörsrüge
Sozialrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
keine Heranziehung einzelner insolvenzrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überspannte Anforderungen an die hinreichende …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes der Mündlichkeit iVm dem … · Einverständniserklärung gem § 124 Abs 2 SGG · Wirksamkeitsverlust bei wesentlicher Änderung der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Eingriff in Vereinigungsfreiheit (Art 9 GG) gerechtfertigt · insb keine Bedenken gegen Einstufung des Regionalverbands …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Beschwerdefrist · elektronischer Rechtsverkehr · elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übermittlung eines Dokuments mit unzulässiger …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen