Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 159
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Begriff des produzierendes Gewerbes
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Dienstunfähigkeit · Amtsarztuntersuchung · VwGO § 124 Abs. 2 · Verwaltungsverfahren · Ruheständigung
Verwaltungsrecht
Urteilsfeststellungen bei einer Einwirkung auf den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Asylverfahren · grundsätzliche Bedeutung · Berufungszulassung · Rechtsprechungseinheit · Abschiebungsverbote
Verwaltungsrecht
nicht lediglich kurzfristige Fixierung sämtlicher … · Neuregelung bis 30.06.2019 geboten · Vollstreckungsanordnung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Grundrechtsverletzung nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · zweiter Antrag auf Terminverlegung · erneute Terminkollision beim Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen eines Duldungsanspruchs
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Pflicht des Beschwerdegerichts zur Beiziehung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
realistische Möglichkeit aller Beitragspflichtigen zur … · Unvereinbarkeit der mehrfachen Belastung von …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Wahrung der Beschwerdefrist gem § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rücknahme wegen Ausschlussgrundes · Verstoß gegen Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit · Zelleninformator für das MfS · psych. und phys. MfS-Druck
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Darlegungslast · Entgeltgruppe 9/10 Tarifvertrag Entgeltrahmenabkommen der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
inhaltliche Eignung des Sachverständigengutachtens als …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Wehrrecht
Deliktshaftung aus Schutzgesetzverletzung wegen verbotener … · Begriff der Annahme von Geldern und der … · Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht