Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 17
Grundgesetz
14.877 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.877 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bzw Divergenz · Fehlerhaftigkeit der Entscheidung · Sozialhilfe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nachweis stationärer Behandlungskosten im Regressprozess … · neues Vorbringen in der Berufungsinstanz
Zivilrecht Berufung verworfen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
gerichtliche Heranziehung von Sachverständigen · öffentlich-rechtliche Indienstnahme · Abtretbarkeit des Vergütungsanspruchs an eine ärztliche … · ärztliche Schweigepflicht des Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Umwandlung von Getränkeumsatz in Trinkgeld · Videoüberwachung · Datenschutz · Beweismittel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beiordnung eines Notanwalts
Verwaltungsrecht
Ablauf der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · unvorhergesehene Erkrankung des Rechtsanwalts · Anwaltssozietät
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
ua Subsidiaritätsgrundsatz nicht gewahrt · Fehlen eines rückwirkenden Befreiungsantrags nach § 231 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prognose · Eigenkapital · Bilanz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde · Rechtsweg · Zulässigkeit · Verfahrensrecht · Gerichtliche Zuständigkeit
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Beweislast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Bezugnahme auf Bestandteile der noch nicht vorgelegten …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit nur gegen abänderbare Gerichtsentscheidungen · Bindung des Gerichts an eigene Urteile · Anhörungsrüge · rechtliches Gehör
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verdachtskündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Netzanbindungszusage II
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
eigenes Beschwerderecht des Pflichtverteidigers gegen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidung durch Gerichtsbescheid · Klageabweisung ohne vorherige Entscheidung über einen … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen