Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 16
Grundgesetz
14.876 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.876 Entscheidungen
Kostenfreiheit · Streitigkeit iS des § 81a Abs 1 SGB 10 · Anwendbarkeit des SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
statthafte Klageart im Anwendungsbereich des § 44a Satz 1 …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Pfändung einer Internet-Domain
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Hinzuziehung eines geeigneten Dolmetschers
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht durch … · Die Entscheidung ist aufgrund einer Anfrage zur …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zwischenentscheidungen des LSG über Ablehnungsgesuche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
gesetzlicher Richter · präkludierte Zulassungsgründe
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafvollstreckung · Unterbringung in Entziehungsanstalt · Bewährungsaufsicht · Jugendstrafrecht · Maßregel der Besserung und Sicherung
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung eines Gehörsverstoßes
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die Klägerin verlangt als Warentransportversicherer der A.-GmbH aus B.-Stadt von der Beklagten aus …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Europaweite Ausschreibung · Dauer-Bieterverfahren · Nicht-formelles Vergabeverfahren · Erbbaurecht · Zuschlagskriterien
Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Entscheidungserheblichkeit · Mehrfachbegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben