Anhörungsrüge · Anforderungen an die Begründung · Zweck des Verfahrens · keine Überprüfung von Rechtsauffassungen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 172
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Briefkasten ist wegen Überfüllung zur sicheren Aufnahme von … · unwirksame Ersatzzustellung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Ernsthaftigkeit des Glaubenswechsels
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Verkennen des Kerns …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung eines PKH-Antrags zur Durchführung einer … · fehlende Klärungsbedürftigkeit wegen ergangener … · keine Berufung auf Unkenntnis der einschlägigen … · Nichteinhaltung der Zweiwochenfrist
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
keine) Entbehrlichkeit der Obliegenheit zur rechtzeitigen …
Verwaltungsrecht
AufenthG 2004
Verwaltungsrecht
Erforderlichkeit der substantiierten Darlegung einer … · Nichteinhaltung der Zweiwochenfrist · Unzulässigkeit einer auf Gehörsverletzung gestützten …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
freie Würdigung des Verhandlungsergebnisses · Wiederholung einer Parteianhörung durch das Berufungsgericht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verletzung der Anzeigepflicht nach §§ 19, 20 GrEStG
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
unmittelbarer Einflussbereich von in Betrieb befindlichen …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Aufwendungsersatz- und Schadensersatzansprüche des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verbrennungen eines Patienten bei der Verwendung eines … · Beweislastumkehr bei objektiv beherrschbarem Risiko
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht ausreichende Begründung der Abweichung von einem …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Geltendmachung eines Gehörsverstoßes des Berufungsgerichts …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung von Grundrechten (hier: Art 3 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erkennbarkeit eines Mangels für Verkäufer und Käufer bei … · bedingter Vorsatz des Verkäufers hinsichtlich des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Zurechnung eines Gutachterverschuldens
Verwaltungsrecht
Anforderungen an das Bestehen einer Unterkunft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Pflichten des unzuständigen Gerichts bei Eingang eines …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Umfang der Prüfungspflicht des Rechtsanwalts bei in der …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Klärungsbedürftigkeit infolge des EuGH-Urteils … · Zumutbarkeit eines Planergänzungsverfahrens bei fehlender … · Verfassungsbeschwerde insoweit wegen Subsidiarität … · iÜ keine Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auseinandersetzung mit dem Vorbringen der Beteiligten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Pflichten des Prozessbevollmächtigten bei technischen …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Bemessung des Beschwerdewerts
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen