Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 175
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht
rechtliches Gehör · Amtsermittlungsgrundsatz · Überzeugungsgrundsatz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übermittlung mittels einfachen Briefs · Zugangsvermutung · Gegenstand des Klageverfahrens · Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen RF · Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Berücksichtigung psychischer Störungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anhörung einer in Beweisnot befindlichen Partei
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewährung einer Schriftsatzfrist zur Wahrung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel verworfen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Glaubhaftmachung der mitgeteilten Tatsachen durch …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Annahme jedoch nach höchstrichterlicher Klärung nicht mehr …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Privatnutzung von Dienstfahrzeugen
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafbarkeit eines Arztes wegen Manipulationen im Rahmen …
Strafrecht Revision verworfen
wirtschaftliches Risiko
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs … · Nichtbescheidung eines Verlegungsantrag · Senatsvorsitzender
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Umwandlung … · Klageerweiterung des in erster Instanz obsiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Ausgangskontrolle fristwahrender …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Ausgleichsanspruch
Verwaltungsrecht
Zeugenbeweis
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Beachtlichkeit einer Gehörsverletzung im schriftlichen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit einer Verurteilung zu pauschaliertem …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wehrrecht
Anordnung einer Verfahrenspflegschaft im Verfahren zur …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht