Strafrecht Antrag verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 176
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Vorliegen doppelrelevanter Tatsachen · Abtrennbarkeit des Straferschwerungsgrundes des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff und Inhalt
Verwaltungsrecht
Kontakt des Strafgefangenen zu seiner Familie ist …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
richterliche Hinweispflicht
Wehrrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Bestimmung des gesetzlichen Richters eines Spruchkörpers · Notwendigkeit der Absehbarkeit eines Wechsels im Vorsitz … · Verletzung des Gebots des rechtlichen Gehörs
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bauzustandseinschätzung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rückwirkende Begründung der Pflicht zur Meldung und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilprozessuales eV-Verfahren über äußerungsrechtliche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Elterngeldrecht · Mitunternehmerrisiko und Mitunternehmerinitiative bei einer … · steuerrechtliche Reduzierung des Gewinnanteils · Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtsgebühren bei Klagen auf Entschädigung wegen … · Recht auf Zugang zum Gericht · Justizgewährungsanspruch · Sozialstaatsprinzip
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Schadensersatz wegen verfallenen Urlaubs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · Bezeichnung eines ohne Weiteres auffindbaren Beweisantrags · Angabe des Wortlauts und der Fundstelle des Beweisantrags
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
gerichtliche Kontrolle auch bei Nichtbescheidung geboten · jedoch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem unzureichende Substantiierung der … · jedoch verfassungsrechtliche Bedenken gegen angegriffene …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerhinterziehung · Strafbefehl · Insolvenzmasse · Geldauflage · Wiederaufnahme
Strafrecht Beschwerde verworfen
Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Bearbeitungsreihenfolge durch das Rechtsbeschwerdegericht …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Anforderungen an die Darlegung des Zustandekommens einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Begründungszwang bei Nichtbestellung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen