Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 178
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Ausschlussfrist · Vertrauensschutz · gesetzlicher Richter · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Entscheidungserheblichkeit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Zurschaustellung der Hilflosigkeit einer Person
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtbeachtung umfangreichen Klägervortrags zu Grund und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Berufungsfrist wegen falscher Bezeichnung … · erforderliche Angaben im Wiedereinsetzungsantrag
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
soziales Entschädigungsrecht · GdS-Feststellung · Abgrenzung von mittelbaren Schaden und unbeachtlichen … · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Pflicht zur Kenntnisnahme des Beteiligtenvorbringens
Verwaltungsrecht
Behandlung einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
unzureichende Berücksichtigung des Vortrags der … · Verwerfung eines Rechtsbehelfs als unzulässig lässt nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verbreitung von Nacktfotos im Internet und Prostitution
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Aufklärungsrüge · Sachverständigengutachten · vermeintlicher weiterer Erläuterungs- bzw Aufklärungsbedarf
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
2016-01-01, § 5 Abs 1 Nr 2
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensrüge
Sozialrecht Revision verworfen
Rechtsgutverletzung auch bei Aussichtslosigkeit der Klage · Bearbeitungsdauer für eine Anhörungsrüge oder … · Widerlegung der Vermutung eines immateriellen Nachteils
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Zwischenübergangsgeld · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Rehabilitationsleistungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Gehörsrecht · Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Anhörungsrüge verworfen
Bestimmung eines anderen zur unwahren Selbstbezichtigung …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
hinreichende Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der …
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit einer Beschlussersetzungsklage · Haftungsrisiko beim nachträglichen Einbau eines … · Hinweis des Gerichts auf eine mögliche (eventuelle) …
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · substantiierter Beweisantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verstoß gegen den ordre public bei Berücksichtigung einer …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Schutzansprüche einzelner Immissionsbetroffener · Klagebefugnis
Verwaltungsrecht
Bindungswirkung eines Revisionsurteils
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beweiswürdigung hinsichtlich eines suggestiven Einflusses …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen