Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 181
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Baulastfähigkeit einer Erklärung
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts
Sozialrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Umfang der Mitteilungspflicht eines Rechtsanwalts bei …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Übergabe des Sachverständigengutachtens an den … · vorrangige Aufgabe des Verfahrenspflegers
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
freigestellte ausländische Beteiligung
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung · rechtliches Gehör · keine Benachteiligung von Behinderten
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versteigerungsverfahren · Bedarfsüberhang
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachverständigenbestellung · Röntgenverordnung · Ermessenslenkende Verwaltungsvorschrift · Widerrufsvorbehalt · Fortbildungspflicht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Anhörungsrüge zur Rechtswegerschöpfung gem § 90 Abs 2 S 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung des bei der Versorgungsausgleichskasse zu …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines materiell-rechtlichen Auslegungsfehlers des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzulässige Beweisantizipation, Entscheidung im … · Rüge einer Verletzung des Rechtsschutzanspruchs durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mitwirkende Richter
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Untersagung planmäßig angelegt zu beobachten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sperrwirkung einer Vergabeanordnung · Zuteilung von Frequenzen
Verwaltungsrecht