Sammeln von Fäkalschlamm durch Transportfahrzeuge
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 182
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Akteneinsichtsanspruch einschließlich eines Anspruchs auf … · Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens · Verwertung einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteilsform und -inhalt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anhörung des Rechtsanwalts bei angeblichem Verlust der per …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessunfähigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Nichtannahmeentscheidung grds unanfechtbar - kein Fall der …
Verfassungsrecht Gegenvorstellung verworfen
Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · keine allgemeine richterliche Aufklärungs- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Streitwertbemessung · Vorliegen einer Wertangabe
Zivilrecht Abgeändert
Zwischenverfahren über die Offenlegung von … · Berücksichtigung von dem Geheimhaltungsinteresse …
Patentrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anhörung des Angeklagten vor Gewährung von Akteneinsicht … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Turnschuh (Bildmarke · BGH weist das Verfahren an das BPatG zurück · Versagung des rechtlichen Gehörs durch das DPMA · Aufhebung des Beschlusses und Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Fragerecht der Parteien · unterbliebene Ladung des schriftlich befragten Zeugen · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnung der Anpassungsfaktoren · Mitteilung durch Kassenärztliche Vereinigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründung · Verfahrensfehler · Bindungswirkung der materiellen Rechtskraft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit von Tarifverträgen des Einzelhandels …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
rechtliches Gehör · Entscheidungserheblichkeit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
qualifiziertes Verschulden eines Paketdienstleisters bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsfrage
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Planfeststellungsverfahren · Nachtrandzeiten · Lärmschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht