Bau- und Werkvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 187
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SGB 2) und sozialgerichtlicher Eilrechtsschutz - Nach …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliche Überprüfung des angegebenen … · Glaubhaftmachung eines plötzlich und unerwartet …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zurechnung zulässigen Prozessverhaltens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abweisung einer wegen arglistiger Täuschung erhobenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ermessensausübung bei Bewertung der …
Familienrecht
Unvereinbarkeit mit Anforderungen der Art 103 Abs 2 GG iVm … · unzulässige pauschale Blankoermächtigung zur Schaffung von …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Überdenkensverfahren
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessrisiko als schadensgleiche Vermögensgefährdung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zeitpunkt des Erlasses des Zurückweisungsbeschlusses · Wahrung der Klagebegründungsfrist bei einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Verteidigung gegen ärztlichen Vergütungs- bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei teilweiser …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Berechnung des vom Bruttowiederbeschaffungswert des …
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Abweichen von der Beurteilung der Vorinstanz
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge der angegriffenen Entscheidung als … · gerügte Gehörsverletzungen in Eingangsinstanz prozessual …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Erhebung der Besetzungsrüge
Strafrecht Revision verworfen
Verfahrensabschnitte im Nachverfahren, Erörterungspflichten … · Überprüfung einer ohne vorherige Anhörung des Betroffenen …
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"außerordentliche Beschwerde" zum OLG gegen Entscheidung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewährung eines Sachkostenzuschusses
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer Divergenz · Besetzungsrüge
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen