Entscheidung nach Beweislastregeln
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 188
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Steuerrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Die Klägerin begehrt Bezahlung von offenen Rechnungen aus einem Vertrag mit der Beklagten über die …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Leistungssoll bei einem Auftrag zur Planung der … · Übertragung der urheberrechtlichen Befugnisse an einem Plan
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
hier: Zuweisung einer Richterin am BFH an einen anderen … · keine verdeckte Disziplinarmaßnahme · keine Verletzung von Art 97 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
persönliche Exploration durch den Gutachter · Begutachtungszeit von 30 Minuten · Pflicht zur Prüfung der Angaben des Probanden · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge verworfen
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtsfehlerhafte fachgerichtliche Anwendung der §§ 440 … · keine grobe Verkennung grundrechtlichen Schutzes
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
rechtliches Gehör · Überzeugungsgrundsatz
Verwaltungsrecht
Richterliche Hinweispflicht auf unklare oder …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Krankenhaushaftung: Sekundäre Darlegungslast des Krankenhausträgers bei behaupteten Hygieneverstößen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Postausgangskiste als Bestandteil des organisatorischen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Widerruf wegen Nichterfüllung von Fortbildungspflichten und …
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beisichführen eines Mittels · Verbot der Doppelbestrafung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung der Nichtberechtigung zum Führen von …
Strafrecht Revision verworfen
hier: Verteidigung gegen Anspruch auf Rückzahlung von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge der unterbliebenen Verhandlung zum Ergebnis der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unrichtige Darstellung der Vermögensverhältnisse in einem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen