Hinreichende Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit der … · Auslegung des Begriffs der schweren staatsgefährdenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 216
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Voraussetzungen für eine Betreibensaufforderung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beweisvereitelung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlen von Entscheidungsgründen · Unerheblichkeit des Zeitpunkts der Zustellung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Mindestbeschwer nach einer Verurteilung zur … · Unmöglichkeit der Vorlage von in elektronischer Form …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Völkerrechtliche Rechtfertigung für die der PKK …
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an das Unterbinden der Nutzung einer …
Verwaltungsrecht
Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gehörsverletzung bei ausschließlicher Auslegung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bindungswirkung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung … · Analogieverbot im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht · Pumpen als Werkzeuge
Strafrecht Aufgehoben
Gerichtlicher Hinweis auf die Anforderungen an den …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für die Einzahlung der … · freie Beweiswürdigung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Geltendmachung von Unrichtigkeiten des Tatbestands · Gesetzlicher Richter · Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter · Kontrolle der Auslegung des Geschäftsverteilungsplans durch …
Steuerrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Überprüfung von Aufhebungsgründen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Pflichtteil · Nachlass · Aufrechnung · Hofnachlass · Erbrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Nichtbeachtung wesentlichen Parteivorbringens zu nicht …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruchsbescheid · Richtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung: Verweis …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Einsicht in die beigezogenen Verwaltungsakten · Verfahrensgegenstand der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 … · Verfassungsbeschwerde teilweise bereits unzulässig
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines rechtzeitigen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Klagefrist · Wiedereinsetzung · Zustellung · Vollmacht · Postfachzustellung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Vertretungszwang · Prozesskostenhilfe · Fristversäumnis wegen späterer Beiordnung des …
Verwaltungsrecht