Die Klägerin ist Inhaberin des Rechts zur ausschließlichen Nutzung der Rechte zur Verwertung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 222
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Beweislast · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber dem prozessunfähigen … · besonderer Vertreter · Unwirksamkeit der Prozesshandlungen des Prozessunfähigen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nötigung durch Anketten an Bahnschiene mittels einer … · Sachbeschädigung wegen erforderlicher Durchtrennung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
eigene Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrechtlich gewährleistete …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Feststellungsklage
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des § 104 Abs 3 S 1 AufenthG 2004 auf … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erforderlichkeit der Anhörung des Betroffenen bei Demenz
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
PKH-Antrag für beabsichtigte zukünftige Rechtshandlung ggf … · Wiedereinsetzung (§ 93 Abs 2 BVerfGG) in wegen … · hier: Beschwerdeannahme trotz verfassungsrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erheblichkeit von unter Beweis gestellten Tatsachen · rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · fehlerhafte Protokollierung der in der mündlichen … · Entscheidungserheblichkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer alternativen …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurechnung der Mangelkenntnis des Poliers als … · unterbliebene Ermittlung von Tatsachen durch eine Partei in …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Äußerungsmöglichkeit des Klägers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Nachweis über den Zugang des Anhörungsschreibens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidung in Abwesenheit eines Beteiligten, dessen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung von kurzfristigen Anträgen auf Terminsverlegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arglistige Täuschung eines Versicherungsnehmers bei …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsrüge · Durchführung einer mündlichen Verhandlung trotz Abwesenheit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Regelungsgegenstand einer Einigungsstelle bei Festlegung der Arbeitszeiten von Redakteuren im Fall …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rügeverpflichtung bei Ankündigung eines möglichen Verstoßes
Antrag zurückgewiesen
Umfang der Gehörsgewährungspflicht · Definition des wirtschaftlichen Grundstücksbegriff
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Ausschlussgrund eines groben persönlichen Fehlverhaltens …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Informationsanspruch der Prozessbeteiligten über vorläufige … · Gerichtsgebühr bei Ablehnung der Nachholung des rechtlichen …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen