Richterliche Hinweispflicht vor Verwerfung der Beschwerde …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 225
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Vorweggenommene Deckungsklage des Absenders verlustig … · Ablehnung eines Beweisantrages wegen Unerreichbarkeit eines … · Abgrenzung zwischen Organ- und Repräsentantenhaftung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Protestaktion · Schwangerschaft · Mangel der Vorentscheidung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
anderweitige Einschätzung der Prozesslage
Steuerrecht
Straftat der mittleren Kriminalität als Voraussetzungen für …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Unverhältnismäßigkeit der Mängelbeseitigungskosten bei … · Übergehen eines Beweisangebots als Verstoß gegen den …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an eine fristwahrende Berufungsschrift … · Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in Ansehung der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Übergehung von Parteivortrag zu evtl einschlägiger … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Architektenhonorar · Kostenberechnung · Prüfbarkeit der Rechnung · Leistungserbringung · Honoraranspruch
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
zur Rechtsqualität von Erstattungsansprüchen · Bundesrecht als korrigierender Maßstab
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sowie zu den Voraussetzungen, unter denen eine … · hier: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlerhafte vorherige Anhörung · Rabattpunktesystem
Arbeitsrecht
ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zudem Verletzung des Art 19 Abs 4 GG durch unbegründete …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beiladung im Kindergeldverfahren · Klagebefugnis des Hinzugezogenen gegen eine abhelfende …
Steuerrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen für die Anordnung der Vorlage eines …
Berufsrecht Klage abgewiesen
Vornahme der geforderten Handlung vor Rechtskraft der …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Auswertung unfallmedizinischer Literatur
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Übergehen von Beweisangeboten zur Erschütterung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei Einreichung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang der Hinweispflicht des Gerichts · Erforderlichkeit der Vertagung der Verhandlung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Erörterung · Gründe des Gesundheitsschutzes - BNatSchG
Verwaltungsrecht
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · ordnungsgemäße Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung · Beurteilbarkeit der Verhandlungs- bzw Reisefähigkeit durch …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Behandlungsfehler trotz mangelnder Mitwirkung des Patienten
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsanwaltsverschulden bei unterlassener Stellung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anhörungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf ein faires …
Strafrecht
Afghanistan · Reisewarnung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht