Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 23
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Mietvertrag · Schönheitsreparaturen · Rückzahlung der Kaution · Vertragsauslegung · Verfahrensrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde · Zwangsvollstreckung · Wohnraumrecht · Grundrechteverletzung · Zulässigkeit
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erfordernis eines neuen Beschlusses zur Entfernung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Zweifel an Verhältnismäßigkeit der andauernden … · allerdings Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Abbau einer Hierarchieebene · Änderung eines Anforderungsprofils
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Baugenehmigung · Rücksichtnahmegebot · VwGO § 124 · Zulassungsverfahren · Nachbarrechte
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gehörsverstoß bei Nichtberücksichtigung erheblichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sowie zur Frage der Vereinbarkeit einer … · unzureichende Darlegungen des Vorlagebeschlusses zur …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Die Naturschutzbehörde ist in ihrem Auswahlermessen im Rahmen des § 3 Abs. 2 BNatSchG nicht darauf …
Verwaltungsrecht
Mögliches Verschulden des Prozessbevollmächtigten · Vertrauendürfen auf eine beantragte zweite Verlängerung der … · erwartete Urteilsberichtigungen oder …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gehörsverletzung durch überhöhte Anforderungen an die … · konkretisiertes Vorbringen in zweiter Instanz zur … · Anforderungen an den Ausschluss der Haftung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilnahme per Videokonferenz aus dem Ausland · ablehnende Entscheidung · Richtigkeit der Begründung · keine Beurteilung durch das Berufungsgericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Amtsermittlungspflicht · ungenügendes Sachverständigengutachten iS von § 118 Abs 1 S … · abweichende Einschätzungen von Sachverständigen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Ermittlungspflichten des Vollstreckungsgerichts …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vernehmung des Arztes als sachverständiger Zeuge
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zuständigkeit für die Einstellung eines … · Rechtsposition eines Grundstückserwerbers · Form der Abfindung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang der Darlegungsanforderungen an Beweisantrag
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht