Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 231
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderliche organisatorische Vorkehrungen des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Die Klägerin wendet sich gegen einen Planänderungsbeschluss zum Planfeststellungsbeschluss für den …
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast der Bank für die eingestellten Aktiv- und … · Devisenoptionsgeschäfte als selbstständige …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweis der notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislastverteilung bei streitiger …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör bei fehlerhaftem Sachverständigengutachten
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einbeziehung des Ehegatten bei Aufklärung von Lücken im … · Aufklärungspflicht bei Anhaltspunkten für ausländische …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vermögensrechtliche Ansprüche · Rechtswirklichkeit
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erörterung von Schlussfolgerungen
Verwaltungsrecht
zudem fehlende Erfolgsaussichten · Missbräuchlichkeit der Beschwerdeerhebung · Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 2500 Euro zu Lasten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ausbauabschnitt · Nichtzulassungsbeschwerde · maßgeblicher Zeitpunkt für Beurteilung der Rechtmäßigkeit
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Divergenz · fehlende Tatsachenfeststellung des Berufungsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulassung einer Rechtsbeschwerde des Bundesamts für Justiz …
Strafrecht Antrag verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kausalität von Aufklärungspflichtverletzungen hinsichtlich …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mangelnde Kenntnisnahme von Parteivortrag
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Prüfung der Sachentscheidungsvoraussetzungen · Änderung des Flurbereinigungsplans durch die …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei fristgebundenen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
aktueller Rentenwert <Ost> · Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wiedereinsetzung bei etwa sechswöchiger Abwesenheit des … · getrennte Entscheidung des Amtsgerichts über den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Feststellung des Gesundheitszustandes durch Amtsarzt
Verwaltungsrecht
Schadensfeststellung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bestimmung des Vermögensschadens
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Beschränkung der Verzinsung auf kartellbehördliche, gegen … · Zweckwidriger Gebrauch eines Rechtsmittels nicht durch Art … · zudem keine unzumutbare rechtsschutzhemmende Wirkung der … · mangels Vorverlagerung der Zahlungspflicht keine Verletzung …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Zeitrahmen
Verwaltungsrecht
Rücktritt bei nachträglicher Unmöglichkeit der …
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit der Revision · Verfahrensfehler- Verletzung des Anspruchs auf rechtliches … · Behandlung von Anträgen auf Terminverlegung · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen