Anwaltsvergütung · Rahmenvereinbarung · Erstattungspflicht · Verzugszinsen · Abrechnungspraxis
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 236
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Weitere Tätigkeit als Angestellter in einer Anwaltssozietät · freier Mitarbeiter · vergebliche Bemühungen um eine Anstellung bei …
Berufsrecht
offensichtlich fachliche Ungeeignetheit
Verwaltungsrecht
Rechtspflicht zur Anhörung eines Sachverständigen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde bei … · fehlende Grundsatzbedeutung (§ 93a Abs 2 Buchst a BVerfGG) … · Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch gerichtliche …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Vorliegen einer „in Blaue hinein“ gemachten Beweisbehauptung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverletzung
Verwaltungsrecht
Überraschungsentscheidung · Fehler der Finanzverwaltung kein Verfahrensmangel i.S.d. § …
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch fehlerhafte Ladung
Steuerrecht
Verpflichtung von Staatsanwaltschaft und Berufsgericht zur …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Maßgeblicher Erlasszeitpunkt einer im Beschlussweg …
Strafrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
grundsätzliche Bedeutung bei Fragen des auslaufenden bzw. …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Berufungszulassung · Gehörsrecht · Asylverfahren · Rechtsvereinheitlichung · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beweislast des Vermieters für fehlendes Verschulden bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss · Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Verletzung der Aufklärungspflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO, die grundsätzlich nicht Gegenstand der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Private Altersvorsorge als anzurechnendes Vermögen · Umfang der Mitwirkungspflichten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zumutbarkeit des Eigenverhaltens · richterliche Tatsachenwürdigung · Gefahrenprognose · Wahrscheinlichkeitsmaßstab
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht