Erfordernis eines richterlichen Hinweises vor Verwertung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 237
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
qualifizierter Rechtsanwendungsfehler in Schätzungsfällen
Steuerrecht
Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · mündliches Fragerecht der Verfahrensbeteiligten gem § 402 …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Ablehnung der Amtssitzverlegung eines Notars und …
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mindestanforderungen an die Darlegung eines Gehörsverstoßes
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachverhalte aus anderen Gerichtsentscheidungen · Auslandssachverhalte
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ernstliche Zweifel · Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs
Verwaltungsrecht
Voraussetzung für deren Annahme
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Rechtsfolgen der Abtretung einer Forderung durch den …
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Änderung eines Steuerbescheids während des …
Steuerrecht
Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen
Akteneinsicht · Rechtliches Gehör
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Amtsermittlungspflicht · Rente wegen Erwerbsminderung · Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Hinweispflicht des Berufungsgerichts auf eine vom … · Behandlung einer zweiten Zahlung des Erhöhungsbetrages nach …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinsetzung zur formgerechten Nachholung einer …
Strafrecht Revision verworfen
Rechtsanwaltsverschulden bei überlanger Dauer der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Antragstellerin hatte dem Rechtsvorgänger der Antragsgegnerin aufgrund eines Kooperations- und …
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Datenübermittlung und Prüfverfahren bei … · rechtliches Gehör bei Terminaufhebungen, -verlegungen und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen