Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 238
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
überbaubare Grundstücksfläche · Verstoß gegen gegen Protokollierungsvorschriften gemäß § …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anerkennung ausländischer Urteile · Unterhaltspflicht · Verordnung (EG) Nr. 4/2009 · Vollstreckbarerklärung · Vaterschaftstreit
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen des Justizgewährungsanspruchs (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) an Handhabung des …
hier: grundsätzliche Bedeutung wegen Klärungsbedürftigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Belehrungsfehler · Beweisverwertungsverbot · Widerspruch des Soldaten · Vernehmung der Vertrauensperson als Zeuge
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zivilprozess bei unzureichender Berücksichtigung …
unterlassene Abhilfe im Anhörungsrügeverfahren · teilweise Unzulässigkeit aufgrund unzureichender …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an das Entlastungsvorbringen im Hinblick auf …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Berufsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Mitinhaberin eines Modeateliers · alleinige Zuständigkeit für das Modedesign · keine bildende Künstlerin iS des KSVG · überlange Verfahrensdauer
Sozialrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
im Übrigen keine Verletzung von Art 1 Abs 1 und des … · auch unter konventionsrechtlichen Aspekten (Art 5 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung von Antrag auf Prozesskostenhilfe in … · Nichtberücksichtigung von entscheidungserheblichem …
Verfassungsrecht Aufgehoben
hier: materielle Subsidiarität bei unterlassener … · unterlassene Erhebung der Anhörungsrüge bei Geltendmachung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
gerichtliche Hinweispflicht auf offensichtliche Formfehler
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachkunde des Gerichts · Hinweispflicht · Bindung an erstinstanzliche Feststellungen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Mediationsverfahren · kein wesentliches Prozesshindernis
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
zum Einbringen eigener Sachkunde
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufklärungspflicht · Überraschungsurteil
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Nichtberücksichtigung von entscheidungserheblichem …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen den deutschen ordre public bei Einlegung …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
nichtiger Tarifvertrag · Vertrauensschutz · intransparente Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückzahlung der Beschwerdegebühr –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen