OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 15.05.2012 OVG 10 N 41.12
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 15.05.2012 1 BvR 1999/09 zitiert von 21
besonderes Gewicht der Grundrechtsverletzung durch …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 14.05.2012 L 6 KR 88/12 NZB RG
Sozialrecht – Anhörungsrüge verworfen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 10.05.2012 IX ZR 221/09 zitiert von 2
Ergänzender Vortrag zu einem im erstinstanzlichen Verfahren …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2012 4 StR 381/11 zitiert von 1
Vertretung einer großen Zahl Geschädigter bei der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 09.05.2012 14 A 757/12 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 09.05.2012 1 MB 18/12
Verwaltungsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren Wahlgrundsätze
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 08.05.2012 B 5 R 48/12 B zitiert von 2
rechtliches Gehör · grundsätzliche Bedeutung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Anhörungsrüge verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2012 3 StR 109/12 zitiert von 4
Revisionsentscheidung bei Strafklageverbrauch nach …
OVG NRW Beschluss 03.05.2012 13 E 425/12 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 02.05.2012 1 StR 152/11
Verbindung mit Gehörsrüge
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Beschluss 02.05.2012 1 T 116/12 zitiert von 1
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 30.04.2012 OVG 2 N 16.11
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 30.04.2012 OVG 2 N 16.11
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerwG 8. Senat Beschluss 27.04.2012 8 B 7/12 zitiert von 26
Verwaltungsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zitieren gerichtliche Sachaufklärungspflicht
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 26.04.2012 V ZB 45/11 zitiert von 6
Anforderungen an die Büroorganisation des …
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG Minden Urteil 26.04.2012 2 K 1123/12 zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 26.04.2012 IX ZR 73/11 zitiert von 4
Insolvenzrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Postulationsfähigkeit des in Untervollmacht handelnden …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 25.04.2012 OVG 1 S 53.12
Teilnahme an einem Aufbauseminar nach Fristablauf
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 25.04.2012 OVG 1 S 53.12
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Urteil 25.04.2012 13 U 67/11
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Darlegungsvoraussetzungen bei Divergenzrüge und behaupteter … · Kein Anspruch auf steuerliche Gleichbehandlung mit …
BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 24.04.2012 VIII ZB 111/11 zitiert von 4
Wirksamkeit der Berufungseinlegung vor Bestandskraft der …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2012 L 11 KR 3416/10
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 24.04.2012 1 A 2243/10 zitiert von 7
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG Niedersachsen Beschluss 23.04.2012 8 LA 45/11 zitiert von 20
Verwaltungsrecht
Zitieren gestörtes Vertrauensverhältnis
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 19.04.2012 III-3 RVGs 11/12
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Beschluss 19.04.2012 IX ZB 23/11 zitiert von 4
Verletzung der Anzeigepflicht für Verhinderungsgründe einer … · Abzug der durch einen vom Insolvenzverwalter mit …
Insolvenzrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG Niedersachsen Beschluss 18.04.2012 8 LA 6/11 zitiert von 6
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 17.04.2012 1 BvR 3071/10 zitiert von 12
hier: Berücksichtigung von Einwendungen des Beklagten gegen … · uneinheitliche obergerichtliche Rspr · besonderes Gewicht der Grundrechtsverletzung bei bewusstem …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 13. Senat Beschluss 17.04.2012 B 13 R 61/12 B zitiert von 12
Gewährung rechtlichen Gehörs · Setzung einer Stellungnahmefrist · keine Beachtung durch das Gericht
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anwaltliche Organisationspflichten hinsichtlich der …
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BSG 13. Senat Beschluss 17.04.2012 B 13 R 355/11 B zitiert von 20
rechtliches Gehör · Fragerecht · Zurückverweisung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VI. Zivilsenat Beschluss 17.04.2012 VI ZR 126/11 zitiert von 2
Gerichtlicher Hinweis an erstinstanzlich obsiegende Partei …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.04.2012 2 BvR 1396/10
Anforderungen für Entscheidung auf Grundlage der …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.04.2012 2 BvR 1940/10
Anforderungen für Entscheidung auf Grundlage der … · kein Wegfall des Rechtsschutzinteresses durch …
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 15.04.2012 1 BvR 1951/11 zitiert von 7
Gebührenbemessung bei Löschung einer nur noch auf einem …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 12.04.2012 VII ZR 217/10 zitiert von 1
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Wertung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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