Abgrenzung zwischen LKW und PKW
Steuerrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 242
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
krankheitsbedingt benötigte Mittel allein wegen … · Sicherung des verfassungsrechtlich garantierten … · sozialgerichtliches Verfahren · keine notwendige Beiladung des Gemeinsamen Bundesausschusses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
zu der die Strafgerichte treffenden Dokumentationspflicht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Nichtbeachtung entlastender Umstände
Verwaltungsrecht
Nachholung der Entscheidung über die Berufungszulassung … · Versagung des rechtlichen Gehörs
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Revision verworfen
Versagung von Rechtsschutz verletzt betroffenen Häftling in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an den Grad der Wahrscheinlichkeit der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
"Neue und eigenständige" Verletzung des Anspruchs auf …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachsen-Anhalt
Verwaltungsrecht
Zur Lesbarkeit von Richterunterschriften unter einem …
Verwaltungsrecht
Haftverlängerung wegen Personalknappheit
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde mangels Selbstbetroffenheit teilweise … · im Übrigen keine Grundrechtsverletzungen ersichtlich · Eingriff in Eigentumsgarantie nicht dargelegt · Verletzung des Willkürverbots oder des Anspruchs auf …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
objektiv willkürliche Auslegung als Verfahrensmangel
Verwaltungsrecht
Vergaberecht · Verhandlungsverfahren · Wirtschaftlichstes Angebot · Ausschreibung · SektVO
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Anhörung des Betroffenen in Anwesenheit des … · Antrag des Verfahrenspflegers auf Feststellung der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Wohnungsverweisung · Zwangsgeld · Polizeiverfügung · Beugewirkung · Grundrechte
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Gehörsverstoßes im …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BSGE 104, 213) als Auslegungshilfe
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Prozesskostenhilfeantrag
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Inhaltliche Anforderungen an die Befangenheitsrüge nach …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsmäßigkeit der öffentlichen Verhandlung vor dem … · Anforderungen an den Antrag auf Berufungszulassung wegen … · widerlegliche Vermutung des Vermögensverfalls und …
Berufsrecht
Zurückverweisung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Baumfällung durch den Verwalter aufgrund eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Anhörungsrüge · Gebot des rechtlichen Gehörs · Begründungspflicht innerhalb der Einlegungsfrist · Beurteilungsfehler
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht