Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 243
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zur Patentfähigkeit · mangelnde Ausführbarkeit einer Lehre
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorlagepflicht an den EuGH
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Entscheidung über die Wiedereröffnung der mündlichen …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Zivilverfahren wegen Schadensersatz aus … · Darlegungslast für Aufklärungspflichtverletzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Korrektur des Verwerfungsantrags des Generalbundesanwalts … · Ablehnungsantrag und Anhörungsrüge nach Verwerfung im …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht
Verzicht auf mündliche Verhandlung
Steuerrecht
verlängerte Anrufungsfrist · Klagerücknahme
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtberücksichtigung erheblichen Beweisangebots · Anordnung ergänzender Begutachtung bei Fehlern der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Zivilrecht
Konsultationspflicht bei Interessenausgleich mit Namensliste · Stellungnahme des Betriebsrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
keine Antragsbefugnis der Schwerbehindertenvertretung nach … · Revisionsgrund i.S.d. § 547 Nr 1 ZPO
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
hier: Ablehnung der Anhörung eines Sachverständigen in … · Gegenstandswertfestsetzung auf 7000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Außerachtlassung von Parteivortrag zu sittenwidriger …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristversäumung wegen Verzögerung der Postlaufzeit · richterliche Hinweispflicht bei Zweifeln an der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislastregeln bei bereicherungsrechtlichen Ansprüchen und bei Feststellungsklagen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erfordernis der täglichen Überprüfung der Erledigung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafbarkeit wegen Einschleusens von Ausländern im Falle …
Strafrecht
Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für …
Arbeitsrecht Abgeändert
Versagung der beantragten mündlichen Verhandlung · zur Verletzung des rechtlichen Gehörs · zur Kostenentscheidung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Fortsetzungsfeststellungsklage · Aufhebung eine Verwaltungsakts "ex nunc"
Verwaltungsrecht
Gehörsverletzung bei Verwendung eines nicht …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen