Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 245
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Die fehlerhafte Ablehnung eines Hilfsbeweisantrags im Falle der Wahrunterstellung kann zwar in den …
Verwaltungsrecht
erstinstanzliche Entscheidung in einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Insolvenzrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Beweisantritt durch Bezugnahme auf die in erster Instanz …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Billigkeitsentscheidung unter Berücksichtigung der … · hier: Gleichbehandlungsaspekte bei der Befreiung von …
Verfassungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Fehlende Begründung des Berufungsurteils als Zulassungsgrund
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten
Wehrrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Keine Gehörsverletzung bei Rüge der fehlerhaften …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zwangsgeld · Betriebsverbot · Sonn- und Feiertagsruhe · Verwaltungsakt · Rechtskraft
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Kündigungsschutz in der Elternzeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unrichtiges Erfassen des Parteivortrags durch das Gericht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung bei Verwertung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nachlassverfahren: Rechtsmittel gegen einen Beschluss über die Feststellung des Erbrechts des Fiskus
Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdefrist bei …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unterlassener Gehörsrüge im fachgerichtlichen Verfahren
hier: Möglichkeit einer Verletzung des Anspruchs auf … · Verlegung eines im Maßregelvollzug Untergebrachten gegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Anforderung an die hinreichende Darlegung eines …
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
erstinstanzliche Entscheidung in einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Tatidentität zwischen einer Trunkenheitsfahrt und …
Strafrecht Revision verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beginn der Jahresfrist für eine Anfechtung des … · Umfang der Anfechtung · Gehörsverstoß bei übergangenem Antrag auf Vernehmung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
gesetzlicher Richter im Beschwerdeverfahren gegen den … · Umfang der Gebühr für Gehörsrüge im Bereich der …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Widerruf des Vorwurfs
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unzulässige Rückwirkung im Regelungsbereich von § 1 Abs 6 … · Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung …
Verwaltungsrecht