Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 262
Grundgesetz
14.887 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.887 Entscheidungen
Entscheidung über eine Beschwerde ohne vorherige …
Strafrecht
Abweichung von der höchstrichterlichen Rechtsprechung · Hinweispflicht des Gerichts
Verwaltungsrecht
Onlineversteigerung neuwertiger, teilweise …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Grundrechtsverletzung bei Ablehnung einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch nicht hinreichend …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zugriff auf privates Eigentum bei der Planfeststellung · Enteignung · Entschädigung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einberufung in den Wintermonaten
Verwaltungsrecht
Wiedergabe umfangreicher Schriftsätze
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Marktabgrenzung · Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur · Überschreitung
Verwaltungsrecht
Klarstellung · Berichtigung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Recht auf Gehör
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
hier: Vergütungspflicht für Vervielfältigungsgeräte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung eines Haustarifvertrages
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten … · Untersuchungsmaxime · Verfassungsmäßigkeit des § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde gem § 574 Abs 2 … · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfolgen eine bloßen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erlaubnispflicht der Synergetik-Therapie
Verwaltungsrecht
Verweisung auf Rechtsschutz in der Hauptsache
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Pflicht zum Abschluss eines Beförderungsvertrags mit einem …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufung verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Antrag auf Erläuterung eines Gutachtens · Darlegungserfordernis
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Disziplinarmaßnahme
Verwaltungsrecht
Obliegenheit zur Nutzung prozessualer Mittel (hier … · Beschwerdebefugnis der Jewish Claims Conference, Inc. …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verdreifachung · Vervielfachung
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen