Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 28
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
stattgebende Entscheidung in landesverfassungsgerichtlichem …
Verfassungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessvertretung · ZPO § 79 · rechtliches Gehör · Verlobungsverhältnis
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rundfunkbeitrag · Notanwalt · Zulassungsgrund · Verfassungsbeschwerde · Grundgesetz
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen verzögerter … · Eingriff in Rechtsschutzanspruch und Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Grundrechtsverletzung durch fachgerichtliche … · KSÜ (RIS: KiSchMaßnÜbk Haag
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
anwaltliche Pflicht zur Überprüfung der richtigen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Keine Verpflichtung der Behörde zur eidesstattlichen …
Steuerrecht Klage abgewiesen
ua Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Beweisantrag · rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von … · unzureichende Verfassungsbeschwerdebegründung bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Signaturpflicht auch bei Nutzung eines sicheren …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Anwendbares Recht bei Tatbegehung in Türkei
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Streitwertbemessung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mit rechtskräftigem Urteil vom 15.03.2012 ordnete das Landgericht München II die Unterbringung des …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verstoß · Kürzung · Strafverfahren · Doppelbestrafung
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht