Strafrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 32
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge verworfen
Eintritt in den Ruhestand
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anspruch aus Aufopferung bei Verletzung des allgemeinen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gebietserhaltungsanspruch · Zurückverweisung an das VG wegen Verfahrensfehlern
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ladenöffnungsgesetz · aufschiebende Wirkung · Verkaufsstellen · Automaten · VwGO § 80
Verwaltungsrecht Abgeändert
Tierschutzpartei · Landtagswahl Brandenburg
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergibt sich kein der …
Verwaltungsrecht
Rechtsanwaltsverschulden bei Übermittlung einer falschen …
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zustimmung der kreditgewährenden Bank zum …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rüge der verfahrenswidrigen Ablehnung eines Beweisantrags · Darlegungsanforderungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Anstellungsmöglichkeit als Recht des zugelassenen … · Adressat der Anstellungsgenehmigung · keine notwendige Beiladung des anzustellenden Arztes
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Anforderungen an die Einverständniserklärung der … · Wirksamkeit eines Widerrufs der Einverständniserklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Schwerbehindertenrecht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · gesonderte Berücksichtigung von außergewöhnlichen Folgen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
sofortiger Vollzug einer Mitbenutzungsanordnung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
rechtliches Gehör · Art. 103 GG · ZPO § 321a · Gerichtsgründe · Prozessrecht
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
wirksame Beitragssatzung · Festsetzungsverjährung · Rückwirkungsverbot
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht