Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 53
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Sachverständigenauswahl bei einer Wirbelsäulen-Operation · sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite bei … · Umfang der Aufklärungspflicht bei einer relativen Indikation
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Keine Prozessstandschaft im Verfassungsbeschwerdeverfahren · Verletzung von Grundrechten nicht substantiiert dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Unzulässigkeit mangels Darlegung eines schweren Nachteils … · zudem Subsidiarität gegenüber einfachrechtlichen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Passivlegitimation des Verwaltungshelfers
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß gegen die Hinweispflicht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nachträgliche Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Berufsrecht Erledigt/eingestellt
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch Behörde
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einziehung von Taterträgen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Glaubhaftmachung · Verstöße gegen sonstige Verfahrensrechte
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltendmachung einer Gehörsverletzung durch unterbliebene …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Wert der durch Auskunftserteilung und Rechnungslegung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Corona-Prophylaxe
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sofortvollzug
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Überprüfung der materiellen Richtigkeit des Schiedsspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen