Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 54
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Recht auf den gesetzlichen Richter · Entscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag und ein …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
hier: Auslieferung eines türkischen Staatsangehörigen an …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht Abgeändert
Anforderungen an die Darlegung bzw Bezeichnung eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Berufsrecht
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · öffentliche Zustellung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Subsidiarität sowie mangelnde Darlegung einer … · allerdings Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der zuletzt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Disziplinarklage gegen einen vorläufig vom Dienst enthobenen Beamten eines Postnachfolgeunternehmens
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen einer "Neubewertung der Sachlage" …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Enge Auslegung der Rückausnahmen in § 13b Abs. 2 Satz 2 Nr. …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Beitragsbemessung
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verschriftlichung des Tenors vor der mündlichen Verhandlung · Charakter eines Entwurfs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl fachgerichtlicher Entscheidungen über PKH-Antrag sowie über …
unzureichende Beschwerdebegründung mangels Vorlage …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ergebnisrichtigkeit · Rügeobliegenheit
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen