Verwaltungsrecht
BGH IX. Zivilsenat Beschluss
Insolvenzrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
FG Köln Beschluss
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 9
Verstoß gegen das Gebot rechtlichen Gehörs wegen … · Anforderungen an den Vortrag hinsichtlich Eigentum und …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Dortmund Urteil
BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sicherung eines leistungsgerechten Zugangs zu Ausbildung … · Beschränkung der Verwaltungspraxis von Zeugnisvermerken auf …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstandes der …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Zuverlässigkeit eines …
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Würzburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Beschluss
Einstweilige Anordnung
Verfassungsrecht ✓ Grundrechtsverletzung festgestellt
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 3
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Bamberg Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 14
Zulassungsgründe · VwGO § 124 · Berufungszulassung · Darlegungspflicht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
VerfGH Bayern Entscheidung
Verfassungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
Befragung zu persönlichen und wirtschaftlichen …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
VG Münster Beschluss
Verwaltungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
Verletzung der Rechtsschutzgarantie nicht substantiiert … · zudem Subsidiarität mangels Erhebung der Anhörungsrüge im …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
LAG Düsseldorf Beschluss zitiert von 1
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Bonn Beschluss
Strafrecht – Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
BGH XI. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Bank- und Kapitalmarktrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Nichtberücksichtigung eines Beweisangebots
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Zuordnung der Motoryacht zur räumlichen Privatsphäre nicht … · bloße schuldrechtliche Besitzberechtigung aufgrund Miete …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss
BGH II. Zivilsenat Beschluss
Gesellschaftsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 2
CoronaVV SH 2a v. 08.04.2020
Verwaltungsrecht
OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 5
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen