Unzulässigkeit mangels schlüssiger Darlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 63
Grundgesetz
14.878 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.878 Entscheidungen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verletzung der verwaltungsrechtlichen Aufklärungspflicht …
Verwaltungsrecht
Anwaltsdisziplinarrecht · rechtliches Gehör · Zustellung · Fristenwahrung · Beschwerdeunzulässigkeit
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Darlegungsanforderungen bei den Zulassungsgründen der …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
familiäre Lebensgemeinschaft mit Ehegatte und achtmonatigem … · Straftäter · ausländerspezifische Straftaten
Verwaltungsrecht
Zwangsvollstreckung · ZPO § 767 · ZPO § 768 · Rechtsschutzbedürfnis · Unzulässigkeit
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Gehörsverstoß durch Ablehnung eines Beweisantrages mittels … · Frist für die Absetzung eines Urteils im Asylrechtsstreit
Verwaltungsrecht
Mitwirkungspflicht · SGB II · Rente wegen Erwerbsminderung · Leistungsversagung · Vorrangigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
aufschiebende Wirkung · Schulbesuchspflicht · VwGO § 80 · einstweiliger Rechtsschutz · Beschwerdeverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mitwirkung eines als befangen abgelehnten Richters an einer Anhörungsrüge nach Ablauf der Wartefrist
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
Anhörungsrüge · Notanwalt · Nichtzulassungsbeschwerde · Anwaltszwang · Art. 103 Abs. 1 GG
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Versicherungsaufsichtsgesetz · Verbraucherinformation · Sicherungsfonds · EU-Recht · Revisionsszulassung
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Turnierordnung · Wettbewerbsrecht · Verbandsrecht · Preisgeldverteilung · Wettbewerbsbeschränkung
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung · Unzulässigkeit · Berufungseinlegung durch Rechtsanwalt per Telefax · elektronisches Dokument
Sozialrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung eines Wiedereinsetzungsantrags
Miet- und Kaufrecht
Zulassungsverweigerung · Tierhaltungsverbot · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · ernstliche Zweifel · Fortsetzungsfeststellungsklage
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtliches Gehör · Berufungszulassung · Verfahrensrecht · VwGO · Art. 103 GG
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Meinungsfreiheit · Berufsordnung · Antisemitismus · Berufsethik · Privatsphäre
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Umsatzsteuer · Glücksspiel · Steuerbefreiung · EU-Richtlinie 2006/112/EG · Art. 135 MwStSystRL
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Handelsvertreterausgleich · § 89b HGB · Billigkeitsabzug · Versicherungsvertreterverhältnis · Ausgleichsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverletzung des Berufungsgerichts trotz … · Warenähnlichkeit bei Vertrieb gegenüberstehender Produkte …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweispflicht bzgl. des bei der Kündigung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Revisionsbegründungsfrist · Verfahrensrügen · rechtliches Gehör · tateinheitliche Körperverletzung
Strafrecht Revision verworfen
Steuerrecht Aufgehoben
rechtliches Gehör · Art. 103 Abs. 1 GG · ZPO · Verfahrenskostenhilfe · Gehörsrüge
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
Syrien
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen