Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 99
Grundgesetz
14.884 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.884 Entscheidungen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse · Rechtsauffassung der Finanzverwaltung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Mit seiner am 27. August 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfverfahrensvereinbarung 2014 · Unklarheiten und Zweifel bei der Auslegung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
PrüfvVbg) im Jahr 2015 nur auf die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Darlegung eines erheblichen Sachmangels in Form eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Schmerzensgeld
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Fachgebietswechsel · Recht der Kassenärztlichen Vereinigung zur Sanktionierung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Teilnahme an der mündlichen Verhandlung per Videoübertragung · Rüge der mangelnden Qualität und Akustik der Übertragung … · Gestattung der Videoteilnahme · Gestattungsbeschluss
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines Beweisantrags zur sachverständigen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Berücksichtigung familiärer Beziehungen des …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sittenwidrigkeit des Herstellerverhaltens nach der … · Austausch der ursprünglich vorhandenen unzulässigen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
handwerksmäßige Betriebsform
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verletzung rechtlichen Gehörs · behauptete Verletzung von Hinweispflichten durch das …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Meinungsfreiheit · erforderliche Abmahnung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen