Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 98
Grundgesetz
14.882 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.882 Entscheidungen
Ausnahme des § 97 Abs 2 S 2 StPO (bzw des § 160a Abs 4 S 1 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Härtegründe
Miet- und Kaufrecht
rechtmäßige Datenverarbeitung durch die Gerichte · Weiterleitung eines in den Rechtsstreit von einem … · Mitteilungspflicht · Absehen von der Mitteilung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erhebung einer Kreisumlage
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kündigungserklärungsfrist · Vermögensdelikt gegen Arbeitgeber · entbehrliche Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Asylverfahren · Zuständigkeitsprüfung · Dublin-Verordnung · aufschiebende Wirkung · Familienzusammenführung
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Amtsermittlungsgrundsatz · Überraschungsentscheidung (hier: verneint
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Befangenheitsantrag · Anhörungsrüge · Verfahrensrecht · Verwaltungsverfahren · Richterabweisung
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gegen die unter Ziffer III des Bescheides gesetzte Ausreisefrist und Abschiebungsandrohung hat der …
Verwaltungsrecht
Grundrechtseingriffe sowohl formell als auch materiell …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen B · Begleitperson · inzidente Prüfung des Merkzeichens G
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsbehelf gegen Bekanntgabe der Durchsuchungsanordnung … · Verhältnismäßigkeit der Durchsuchungsanordnung · Vorrangigkeit eines Herausgabeverlangens · Einräumung einer Abwendungsbefugnis
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Beteiligungs- und Verfahrensrechte · Haushaltsaufstellungsverfahren (Mecklenburg-Vorpommern
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
allerdings Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht
Rüge einer Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Überraschungsentscheidung · Änderung der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen