Urteile zu Art. 12a GG

Grundgesetz

153 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12a GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

153 Entscheidungen

BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 128
§ 17 KSchG

Entlassungsbegriff bei Elternzeit

Arbeitsrecht Aufgehoben
AG Wismar Beschluss
Aussetzung der Vollstreckung aus einem Unterhaltstitel

Gleichstellung des freiwilligen Wehrdienstes mit einer … · Unterhaltspflicht trotz freiwilligen Wehrdienstes · Zurechnung fiktiven Einkommens

Familienrecht Antrag zurückgewiesen
VG Greifswald 6. Kammer Urteil LS
Recht der Landesbeamten

Einstellungssperre · Höchstaltersgrenze liegt beim vollendeten 40. Lebensjahr · Leistungsgrundsatz und Lebenszeitprinzip müssen ausgewogen …

Verwaltungsrecht
SG Nordhausen 17. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Wehrsold während einer Wehrübung · Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit · Unterhaltssicherungsleistungen als zweckbestimmte Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Sachverhaltsangabe · selbst formulierter Sachverhalt · vom Berufsgericht abweichend festgestellter Sachverhalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen