Urteile zu Art. 14 GG – Seite 42

Grundgesetz

14.975 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14.975 Entscheidungen

BSG 12. Senat Urteil zitiert von 11
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Krankenpfleger · Alleingesellschafter · Ein-Personen-GmbH · Erbringung von Pflegedienstleistungen auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 31
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer … · Vertrag zwischen UG und einer GmbH über stationäre … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Nürnberg Urteil zitiert von 1
Streikaufruf während laufender Tarifverhandlungen

Streikrecht · Tarifvertrag · Arbeitskampf · einseitige Arbeitsniederlegung · Gewerkschaft

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
ArbG Bayreuth Endurteil zitiert von 1
Streikmaßnahmen bei Tarifverhandlungen untersagt

Streikrecht · Tarifvertrag · einzelne Arbeitsniederlegung · einstweilige Verfügung · Arbeitskampf

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
VG Köln Beschluss
Wiedereinweisung in zwangsgeräumte Wohnung

Wohnraumzwangsräumung · Verwaltungsbeschluss · Wiedereinweisung · Beschlagnahme von Wohnraum · Eilrechtsschutz

Verwaltungsrecht
VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Bebauungsplan: Ergänzung eines Begründungselements

Zweck der Ausfertigung · Überschreitung der Obergrenzen · hinreichende Bestimmtheit im zeichnerischen Teil eines … · Ausschluss von Beherbergungsbetrieben und Ferienwohnungen

Verwaltungsrecht
BGH VIII. Zivilsenat Versäumnisurteil LS zitiert von 17
Mietpreisbremse in Berlin

Rechtzeitige Bekanntmachung der Begründung zur Berliner … · Anwendung der zivilrechtlichen Vorschriften über die … · Berechnung der bei Mietbeginn zulässigen Miethöhe

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben