Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 118
Grundgesetz
22.493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.493 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Beförderung (SG-Nr. 1332 01) -
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Grundrechtseingriffe bei verfassungskonformer Auslegung des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
gemeindliche Freizeitanlagen- und … · beherrschende Anteilseigentümerschaft der Betreiberkommune · Verlust von mehr als der Hälfte des Eigenkapitals
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Abwägung zwischen der Verfahrensförderungspflicht des FG …
Steuerrecht Klage abgewiesen
2022-01-12, § 6 Abs 1 Nr 7 i.V.m. Abs 3
Verwaltungsrecht
Stammzellengewinnung
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Die Klägerin betreibt als Freizeitanlagen- und Stadthallenbetriebsgesellschaft mbH das Xbad X, ein …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Das Vorliegen eines wichtigen oder unabweisbaren Grundes kann nur dann angenommen werden, wenn der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Festsetzung niedrigerer Leistungen · Überzahlung · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Berücksichtigung neuer Umstände nach Ablauf der … · Berücksichtigung strafrechtlicher Urteile im … · Geltendmachung von Einwendungen gegen … · Bestimmtheit eines Haftungsbescheides
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben