Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 126
Grundgesetz
22.493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.493 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht seinen Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO auf …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
räumliche Nähe zum Vertragsarztsitz · Zeitraum von maximal 30 Minuten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
nationaler Genesenennachweis · Gültigkeitsdauer
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung zum stehenden Gewerbe
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Herausgabeverlangen des neuen Eigentümers durch Anfechtung … · Zurückbehaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Beweiskraft des Messprotokolls als öffentliche Urkunde · Beweislastumkehr bei einer schuldhaften Beweisvereitelung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vertragstexte
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
rechtmäßige Schließung von Fitness-Studios durch Corona-VO
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
mangels Strafbarkeit kein Risiko von Ermittlungsmaßnahmen · Beschwerdebefugnis mithin nicht hinreichend dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten sowie 3G- und …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Verletzung des Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Absehen von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Vorenthaltung der beantragten Prozesskostenhilfe mangels …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Amtsarztuntersuchung · Beamtenrecht · Gesundheitsprüfung · Dienstverpflichtung · Einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ablehnung einer einfachen Beiladung im Eilverfahren
Verwaltungsrecht