Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 153
Grundgesetz
22.493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.493 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
„Sie sind doch gar kein Insolvenzverwalter“
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske für … · Zutrittsverbot zu Schulen ohne Nachweis eines …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensdauer
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Abgeändert
Antragsverfahren zur GdB-Neufeststellung als … · Bezug zu einer Rente · registrierter Alterlaubnisinhaber · Bindung eines Revisionsurteils zwischen den Parteien für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
PrüfvVbg) - Ausschluss von nicht im Prüfverfahren …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
materielle Präklusion durch die 2014 geschlossene … · fehlende fristgerechte Vorlage von im ordnungsgemäßen … · keine Berücksichtigung in späterem Gerichtsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gerichtlich geklärte Frage · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse für nochmalige … · Rechtsschutzgarantie · keine doppelte gerichtliche Prüfung bei erledigtem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
einsteilige Anordnung · öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch · Grundrechte · Verwaltungshandeln · Pressemitteilung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Änderung der Planunterlagen · Beurteilung der Zulässigkeit von Bauvorhaben in einer nicht … · Angriffe gegen die Ergebnisse einer gerichtlichen …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Führen einer Personalnebenakte
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
beschränkende Verfügung hinsichtlich Zeit und Ort · Neutralitätsgebot
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Prozessentscheidung wegen unwirksamer Berufungseinlegung · Nichtvorlage einer aktuellen Vollmachtsurkunde durch den … · berechtigte ernsthafte Zweifel an der Bevollmächtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verkaufsstellen des Einzelhandels · Möbelhaus
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Ausbildung zur Ergotherapeutin · Ermessen · Ermessensreduzierung auf Null · Vorwegnahme der Hauptsache
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Mitteilung lebensmittelrechtlich festgestellter nicht …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Einstweilige Anordnung · Kinderbildungsgesetz NRW · Betreuungsplatz · VwGO § 123 · Jugendamt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht