Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 154
Grundgesetz
22.493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.493 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Hinreichender Anlass für die Veröffentlichung eines gegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anordnung der Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
eingeschränkte physische Verwendbarkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
rechtliche Bezeichnung der Tat in der Urteilsformel · Härteausgleich bei Gesamtstrafenbildung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gebührenerhebung für die Anwendung unmittelbaren Zwangs
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Reservierungs- und Freihaltequoten in Notfallkrankenhäusern in Zeiten der …
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen für eine Zustimmung zur weiteren …
Zivilrecht
Nachholung versäumter Klageanträge
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Tragfähigkeit einer beschränkten Ausschreibung · Möglichkeit der nachträglichen Begründung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Terminsladung ausschließlich über den Bevollmächtigten
Verwaltungsrecht
Zumutbarkeit der vorübergehenden Trennung eines Irakers von …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen … · keine Verletzung der Grundrechte eines Herstellers von …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen