Urteile zu Art. 19 GG – Seite 187

Grundgesetz

22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22.494 Entscheidungen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung · kein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch wegen … · Bestandskräftigkeit und Wirksamkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 3
Regelungsanordnung im (hier

sozialgerichtlichen) Eilverfahren idR nicht für …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 4
Auslegung von Klageanträgen

Sachgrund vorübergehender Bedarf · Drittmittelsachbearbeitung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 22
Erlaubnisfiktion des § 81 Abs. 3 S. 1 AufenthaltG 2004

Passivlegitimation des Landes · Verfahrensduldung zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung · erfolgreicher Schulbesuch im Sinne von § 25a Abs. 1 S. 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert