Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 196
Grundgesetz
22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.494 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Bestimmtheit der Verzögerungsrüge · Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des … · entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden … · Vielkläger
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Untersagung des Betriebs einer Bauschuttdeponie wegen einer … · Vorliegen einer gegenüber den Festsetzungen in einer … · Erfordernis der Eigenmächtigkeit der vorgenommenen Änderung · Anforderungen an die Ermessensausübung bei behördlicher …
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Entfallen der Grundsatzbedeutung bei nachträglicher Klärung …
Verwaltungsrecht
Abgrenzung zwischen konstitutiven und nicht konstitutiven … · gerichtlich beschränkt überprüfbares Ermessen des … · kein Schriftformerfordernis für bloße … · Verteilung der materiellen Beweislast bei Vorgängen aus der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
sowie zu den Voraussetzungen der Präklusion von … · hier: Verletzung von Art 103 Abs 1 GG naheliegend · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Antrag zurückgewiesen
Entfallen der Grundsatzbedeutung bei nachträglicher Klärung …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Aufgabenverteilung zwischen HNO-Arzt und Anästhesist … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
durch Klagerücknahmefiktion) - Zulassungsbedürftigkeit der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
vergleichbar einer Ermessensreduzierung auf Null · geradezu aufdrängt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Voraussetzung für die Verlängerung einer Berufserlaubnis … · Kriterien für die Ermessensausübung bezüglich der …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweispflicht des Gerichts
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen