Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 197
Grundgesetz
22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.494 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ehemaliger Tagebau · Besorgnis der Grundwasserverunreinigung · Anordnung der Errichtung von Grundwassermessstellen · Verstoß gegen naturschutzrechtliche Zugriffsverbote
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
erstmalige Erlaubniserteilung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Spielhallengesetz · Erlaubnisversagung · Verwaltungsakt · Aufhebung · Gebührenfestsetzung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Antrag gem. § 80 Abs. 5 VwGO
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Versendung pornografischer Fotos · überlange Verfahrensdauer
Wehrrecht
Versagung einer Spielhallenerlaubnis im Auswahlverfahren
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
erfolgreiche Ablegung eines Einstufungstests
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Klagebegründung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · unrechtmäßige Feststellung einer Klagrücknahmefiktion · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verschulden des Dienstherren · Betriebliches Eingliederungsmanagement · Unsicherheiten in Gutachten - fehlende Entbindung von der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beförderungsverfahren · Dokumentationspflicht · Gleichbehandlung · Verwaltungsverfahren · Einstweilige Anordnung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen … · voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation iS des § 11 Abs … · Verfassungsmäßigkeit der nach § 42 Abs 1 Nr 1 und 3 SGB 9 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenfestsetzungsbeschluss · Aufrechnung · Abtretung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verletzung ua des existenziell bedeutsamen Rechts auf … · Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung … · Freiheitseinschränkung jedoch nicht angemessen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben