Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 210
Grundgesetz
22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.494 Entscheidungen
Gebühr für die Fortführung des Liegenschaftskatasters
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Erledigung vor Rechtshängigkeit · Rehabilitationsinteresse
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
teilweise Rücknahme der Widersprüche · entsprechende Wirkungslosigkeit des angefochtenen … · Kostenentscheidung · keine Auferlegung der Kosten des Widerspruchsverfahrens und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermessenspraxis bei Anwendung des sog. Nachrückverfahrens · Überschreitung der Organisationsfrequenz
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Divergenz · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Der Antragsteller – es handelt sich lediglich um einen Antragsteller und nicht, wie das LSG NRW im …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
einstweilige Anordnung · Abänderungsbefugnis nach § 86b Abs 1 S 4 SGG · Anwendbarkeit in Fällen des § 86b Abs 2 SGG · zuständiges Gericht
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die von Strafvollstreckungskammern …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit von Befreiungen und Ausnahmen vom … · Bindung der zuständigen Behörde an die Aufsichts- und …
Verwaltungsrecht
Irrelevanz des versicherungsrechtlichen Status · Verfassungsmäßigkeit des § 70 Abs 1 S 2 ALG iVm § 1 Abs 3 S …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachdienlichkeit der Antragsänderung im Beschwerdeverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zu den Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Abhängigmachung von Benennung eines badischen Gerichts ohne … · Zweifel an Rechtsschutzinteresse · Berufungsrücknahmefiktion
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Darlegungen zu den Erfolgsaussichten in der …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht